Die Ghorfa organisierte die 1. Deutsch-Arabische Grenz- und Küstenschutzkonferenz – 17. Mai 2006

Bei ihren Bemühungen, die deutsch-arabischen Wirtschaftsbeziehungen weiterzuentwickeln, veranstaltete die Ghorfa am 17. Mai 2006 in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) die 1. Deutsch-Arabische Grenz- und Küstenschutzkonferenz. Die Tagung fand im Rahmen der Internationalen Luftfahrtausstellung, ILA 2006 in Berlin-Schönefeld statt. Dabei übernahm Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble die Schirmherrschaft der Konferenz und stellte sie in seiner Eröffnungsrede unter dem Motto: „Auf Grund unserer guten Nachbarschaft und unserer gemeinsamen Interessen wünschen wir uns weiterhin eine intensive Kooperation des arabischen und europäischen Raumes“.

An der Konferenz nahmen über 100 deutsche und arabische Regierungs- und Wirtschaftsvertreter sowie Grenz- und Küstenschutzexperten teil. Die arabischen Botschaften in Deutschland waren durch Botschafter und Leiter der Wirtschafts- und Militärabteilungen vertreten. Während der Konferenz wurden verschiedene Aspekte der deutsch-arabischen Zusammenarbeit im Bereich des Grenzschutzes und der Küstenüberwachung thematisiert. In seiner Eröffnungsrede sah Abdulaziz Al-Mikhlafi, Generalsekretär der Ghorfa, die Grenz- und Küstenschutzkonferenz als einen weiteren Beweis für die zunehmende Bedeutung der deutsch-arabischen Beziehungen, deren Förderung auf wirtschaftlichem Gebiet zu den Hauptaufgaben der Ghorfa gehört. Mit zunehmender Verflechtung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen wachse das Interesse aller Beteiligten, die Sicherheitsfragen gemeinsam zu lösen. Auch in den arabischen Ländern würden sich wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit gegenseitig bedingen. Die Fortführung der Wirtschaftsreformen, der Erhalt, die Erweiterung und Modernisierung der Infrastruktur und der Erdöl- bzw. Erdgasproduktion sowie der Tourismus in den arabischen Ländern erforderten den Einsatz modernster Sicherheitstechnologien. Angesichts des Weltspitzenniveaus deutscher Grenzenschutztechnologien und der guten politischen Beziehungen zwischen Deutschland und den arabischen Ländern seien die Potenziale für die Intensivierung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich außerordentlich hoch. Die erste Deutsch-Arabische Grenz- und Küstenschutzkonferenz und weitere Treffen auf höchster politischer und wirtschaftlicher Ebene sollten dazu dienen, diese Chancen zu nutzen.

Stärkere Zusammenarbeit für mehr Sicherheit: Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble wies in seiner Rede auf die neuen Dimensionen der grenzüberschreitenden, organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus hin, die zu einer globalen Bedrohung geworden sei. Die wichtigste Antwort darauf sei eine stärkere internationale Zusammenarbeit. Bundesinnenminister Schäuble hob das gemeinsame Interesse Deutschlands bzw. der EU und der arabischen Länder an der Stabilität des anderen hervor und erinnerte daran, dass Investoren, Touristen und die internationale Energiewirtschaft auf die jeweilige Sicherheitslage empfindlich reagieren. Er unterstrich die wirtschaftliche, energiepolitische, touristische und kulturelle Bedeutung des arabischen Raums für Deutschland und erklärte, dass die deutsch-arabische Zusammenarbeit zur Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit und zur Erweiterung des Wirtschaftsaustauschs ein gemeinsames Anliegen sei. Zwischen den arabischen Ländern und Deutschland bestünde eine gute wirtschaftliche und sicherheitspolitische Kooperation, die es auszubauen gelte, so Schäuble weiter. Dabei würden sich die Leistungsfähigkeit deutscher Unternehmen und der Bedarf, der sich aus den Wirtschaftsaufbauprogrammen der arabischen Länder ergibt, auf idealer Weise ergänzen. Das gelte in besonderem Maß für die Grenzsicherung und Küstenüberwachung. Auf diesem Gebiet biete Deutschland erstklassige Technologien, die auch in Deutschland und in vielen europäischen Ländern erfolgreich angewendet werden.

Bekämpfung des Terrorismus durch Grenz- und Küstenschutz: Der Generalsekretär des Rates der arabischen Innenminister, Dr. Mohammed Bin Ali Kuman, sprach über die wichtige Rolle des Grenz- und Küstenschutzes bei der Bekämpfung des Terrorismus, des Kulturgüter- und Rauschgiftschmuggels und der illegalen Migration und des Schmuggels. Die daraus erwachsene Bedrohung habe eine globale Form angenommen. Deshalb sei eine verstärkte Kooperation zwischen Nord und Süd notwendig. Zur internationalen Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich gäbe es keine Alternative. Der Rat der arabischen Innenminister messe dem Thema Grenz- und Küstenschutz eine große Bedeutung bei. Das komme vor allem in den sich jährlich bzw. zweijährlich turnusmäßig stattfindenden Treffen und Fachkonferenzen der Chefs verschiedener arabischer Grenz- und Küstenschutzbehörden zum Ausdruck. Dabei werden gemeinsame Konzepte zur Bekämpfung der illegalen Grenzüberschreitung, der Kriminalität und des Terrorismus erarbeitet und Erfahrungen über den Einsatz modernster Kontrollmethoden und Überwachungstechnologien ausgetauscht.

Die Grenz- und Küstenschutzkonferenz bot namhaften und leistungsstarken deutschen und europäischen Unternehmen, wie EADS, Carl Zeiss AG, Siemens AG und DaimlerChrysler Group, Lürssen Werft, RAUG Aerospace, und Terma die Möglichkeit, anhand von Präsentationen, Kurzvorträgen und der Begleitausstellung, den arabischen Teilnehmern, die neusten Grenzsicherungs- und Küstenüberwachungstechnologien vorzustellen. Hochrangige Vertreter aus Lettland und Rumänien berichteten außerdem über ihre guten Erfahrungen beim Einsatz von deutschen Küstenüberwachungstechnologien und konnten somit das Weltspitzenniveau und die hohe Leistungsfähigkeit deutscher Grenzsicherungssystemen unterstreichen.

An der anschließende Podiumsdiskussionsrunde, die von Prof. Dr. Udo Steinbach, Direktor des deutschen Orientsinstituts Hamburg, geleitet wurde, beteiligten sich S.E. General Major Mohammed Alzowari, Staatssekretär im Innenministerium Jemens, General Leutnant der Luftwaffe Saher Al-Dabagh, stellvertretender irakischer Verteidigungsattaché in der Botschaft der Republik Irak in Berlin, Dr. Majeed Ossieran, Hauptdirektor im Generalsekretariat des Rates der arabischen Innenminister, Jürgen. Storbeck, Koordinator des Bundesinnenministeriums für polizeiliche Zusammenarbeit mit den Golfstaaten und ehemaliger Präsident der EUROPOL und Hans-Dieter Spohn, Leiter des Referats Naher und Mittlerer Osten und Nordafrika, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi).

Im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion standen sicherheitspolitische, wirtschaftliche und soziale Aspekte des Grenz- und Küstenschutzes in ihrem regionalen und globalen Kontext. Die Konferenzteilnehmer erfuhren aus erster Hand über die Sicherheitsvorkehrungen im Irak und Grenz- und Küstenschutzmaßnahmen im Jemen. Im Einzelnen wurden Themen wie Mobilität, Migration, Schutz von nationalen Reichtümern, Produktionsanlagen und Kulturgütern, Energie- und Rohstoffsicherung sowie Investitionen und Sicherheit diskutiert.

Mit der 1. Deutsch-Arabischen Grenz- und Küstenschutzkonferenz wurde die Notwendigkeit der deutsch-arabischen Kooperation auf dem Gebiet Grenzschutz- und Küstensicherung abermals hervorgehoben. Das bezieht sich auf die Intensivierung der deutsch-arabischen Kontakte auf politischer Ebene, auf den Erfahrungsaustausch und auf den Einsatz modernster deutscher Grenzsicherungsmethoden und – technologien.