Bundeskanzlerin Angela Merkel und der irakische Premierminister Adil Abd Al-Mahdi verständigten sich auf eine enge Zusammenarbeit beim Wiederaufbau des Irak. Im persönlichen Gespräch tauschten sich die beiden Regierungschefs über gemeinsame Projekte aus. Bei einem Dinner, das die Ghorfa im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Berlin organisierte, traf der irakische Premierminister zudem zahlreiche hochrangige Wirtschaftsvertreter. Konkrete Projekte wurden in die Wege geleitet und Verträge unterzeichnet.

Der Premierminister der Republik Irak, Adil Abd Al-Mahdi erklärte während seines offiziellen Besuchs in Berlin, dass eine weitere Zusammenarbeit mit Nachdruck vorangetrieben werde. Das irakische Volk kenne sehr gut die technologische und industrielle Erfahrung, über die Deutschland insbesondere im Energiesektor verfügt. Eine Vereinbarung, nach welcher Siemens für 700 Mio. Euro die Energieversorgung in dem Land auf- und ausbauen werde, wurde in Anwesenheit der beiden Regierungschefs von dem irakischen Energieminister Luay Al-Khateeb und dem Siemenschef Joe Kaeser unterzeichnet. Der Premierminister erklärte hierzu, dass weitere gemeinsame Projekte folgen werden: „Ich glaube, dass diese Unterzeichnung nur der Anfang von großen und wichtigen Projekten im Irak ist. Es öffnet die Tür für große Projekte zwischen unseren beiden Ländern“, erklärte der Premierminister, Abd Al-Mahdi.

Insgesamt mehr als 60 hochrangige deutsche Wirtschaftsvertreter trafen bei einem Abendessen mit der hochrangigen irakischen Delegation zusammen. Die Ghorfa hatte das Dinner organisiert, an welchem auch der irakische Energieminister, Luay Al-Khateeb, der Minister für Wohnraum und Bau, Benkin Rekani, sowie der Handelsminister, Mohammed Abdulmaged, und der Außenminister, Mohammed Ali Al-Hakim, teilnahmen.

In einer kurzen Ansprache ging der Premierminister auf die Herausforderungen ein, vor welchem sein Land steht. Er dankte für die Gelegenheit zu direkten gemeinsamen Gesprächen. Deutschland sei ein wichtiger Partner beim Wiederaufbau. Von deutscher Seite kamen der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß, zu dem Dinner, sowie der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Joe Kaeser.

Der Generalsekretär der Ghorfa, Abdulaziz Al-Mikhlafi, hatte die Anwesenden begrüßt und die bereits heute sehr engen und vielversprechenden wirtschaftlichen Kooperationen zwischen den beiden Ländern gelobt. Bereits bei dem 5. Iraqi-German Business Forum, das die Ghorfa erst wenige Wochen zuvor organisiert hatte, sei sichtbar geworden, welche Potenziale deutsch-irakische Kooperationen auf Augenhöhe haben. Etwa 300 Vertreter deutscher und irakischer Unternehmen waren zu der Veranstaltung Ende März gekommen und haben Kooperationen in die Wege geleitet.

Persönliche Gespräche auf höchster Ebene

Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Berlin hatte sich der Premierminister auch mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel im persönlichen Gespräch über gemeinsame Projekte beraten. Die Bundeskanzlerin bekräftigte den Willen zu einer vertieften Zusammenarbeit. Mit dem Besuch des irakischen Ministerpräsidenten wolle man die Zusammenarbeit zwischen Irak und Deutschland auf eine weitere, noch intensivere Stufe stellen, erklärte die Bundeskanzlerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Wir hatten heute wirklich intensive Gespräche über die schon bestehenden Beziehungen“, erklärte die Bundeskanzlerin. Ein Beweis für die hervorragenden Kooperationen sei die Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU) über die Roadmap für den Energieausbau im Irak.

Die Kanzlerin empfängt Iraks Ministerpräsident Adel Abdul-Mahdi. Foto: Bundesregierung/Kugler

In Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung hatte Siemens das „Konzept zur Elektrifizierung des neuen Irak“ ausgearbeitet. In einem ersten Schritt bekam der Münchner Konzern nun Aufträge im Wert von über 700 Mio. Euro. Dabei handelt es sich unter anderem um den Bau eines Gaskraftwerks mit einer Leistung von 500 Megawatt in Zubaidiya. Außerdem wurden Aufträge für die Modernisierung von 40 Gasturbinen mit Kühlsystemen sowie die Installation von dreizehn 132-Kilovolt-Umspannstationen mit 34 Transformatoren erteilt.

Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender von Siemens AG (vorne r.), und Luay Al-Khateeb, Elektrizitätsminister Iraks (vorne 2.v.l.), beim Austausch einer Umsetzungsvereinbarung zur Roadmap für die Entwicklung des Energiesektors im Irak im Bundeskanzleramt (hinten, v.l. Adel Abdul-Mahdi, Ministerpräsident Iraks; Bundeskanzlerin Angela Merkel). Foto: Bundesregierung/Kugler

Zudem hatte sich Siemens bereits zuvor dazu verpflichtet, eine Klinik mit moderner Medizintechnik sowie Universitäten mit Software auszustatten. In einem Statement bestätigte Joe Kaeser die Zusage seines Unternehmens, neben einer zuverlässigen Stromversorgung, auch Arbeitsplätze in dem Land zu schaffen. Der irakische Außenminister, Mohammed Ali Alhakim, lobte die Zusage des Siemenschefs, nach welcher jeder Euro an Profit, welcher durch die Roadmap generiert wird, auch im Irak reinvestiert werde.

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Irak und Deutschland sind vielversprechend. Deutschland ist eines der größten Geberländer für den Wiederaufbau. In den vergangenen Jahren seien insgesamt bereits etwa 1,7 Mrd. Euro für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt worden. Der Warenaustausch ist von etwa 1,2 Mrd. Euro in 2016 auf 1,7 Mrd. Euro in 2018 angestiegen.

Auch in Zukunft wolle Deutschland die wirtschaftliche Zusammenarbeit fortsetzen, betonte Merkel. Hierbei wies sie insbesondere auf den Wiederaufbau des Landes hin. So sei es wichtig, den Menschen in Irak wieder Perspektiven zu bieten. Entwicklungszusammenarbeit sowie der Aufbau von Infrastruktur und Industrie sind hierbei von großer Bedeutung.

Fotos: Ghorfa (1 bis 3) / Bundesregierung/Kofler (4 und 5)

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